Datenschutzerklärung
Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Vorwort und ausgewählte Begrifflichkeiten
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns sehr wichtig. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden. Damit sämtliche Datenverarbeitungsvorgänge auf unserer Webseite und in unseren Angeboten für Sie als Besucher und Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ genannt) unserer Webseite transparent und nachvollziehbar sind, klären wir Sie in dieser Datenschutzerklärung über die Art, den Umfang und den Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf unserer Webseite auf.
Bitte lesen Sie sich die folgenden Hinweise sorgfältig durch. Mit Nutzung der Website akzeptieren Sie diese Bedingungen. Für Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Bitte nehmen Sie hierfür Kontakt mit uns auf.
Aktualität, Geltungsbereich und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2021. Durch die Weiterentwicklung unseres Angebots und der eingesetzten Technologien oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei der Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Sofern Einwilligungen der Nutzer erforderlich sind oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit den Nutzern enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Zustimmung der Nutzer. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf unserer Webseite unter www.mobilitätssäulen-bw.de/datenschutz von Ihnen abgerufen und über die Funktion „drucken“ in Ihrem Browser ausgedruckt werden.
Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen das Angebot ausgeführt wird.
Erläuterung der Begriffe
Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“, verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 DSGVO . Neben der Datenschutz-Grundverordnung ist das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Landesdatenschutzgesetz (LDSG) rechtliche Grundlage. Nachfolgend erläutern wir die Begriffe gemäß Art. 4 EU-DSGVO, die in der Datenschutzerklärung genannt werden:
- „Personenbezogene Daten“ (nachfolgend „Daten“) sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“ oder „Betroffener“) beziehen (vgl. Definition Art. 4 Abs. 1 DSGVO); eine Person ist identifizierbar, wenn sie direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu bestimmten Kennungen oder Merkmalen identifiziert werden kann. Personenbezogene Daten sind daher z. B. Namen, Anschriften, E-Mail-Adresse, Berufsbezeichnung, Geburtsdatum, Telefonnummer, Nutzerverhalten, IP-Adresse, Standortdaten, genetische Daten, Gesundheitsdaten etc.
- „Verarbeitung“ ist jeder Vorgang in Bezug auf personenbezogene Daten, z. B. das Erheben, Erfassen, Organisieren, Ordnen, Speichern, Anpassen, Verändern, Auslesen, Abfragen, Verwenden, Offenlegen, Übermitteln, Verbreiten, Bereitstellen, Abgleichen, Verknüpfen, Einschränken, Löschen oder Vernichten von personenbezogenen Daten (vgl. Definition Art. 4 Abs. 2 DSGVO).
Weitere Begriffsdefinitionen können der Datenschutzgrundverordnung entnommen werden, diese finden Sie maßgeblich in Art. 4 der DSGVO (Begriffsbestimmungen).
- Kurzüberblick Datenschutzerklärung
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Umfangreiche Informationen zum den einzelnen Aspekten finden Sie unter dem jeweiligen Stichwort im ausführlichen Teil der Erklärung
Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.
Wie erfassen wir Ihre Daten?
Personenbezogene Daten inForm von Bestandsdaten (z.B. E-Mail-Adressen) und Inhaltsdaten (z.B. Eingaben) werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs) und Nutzungsdaten (z.B. die besuchten Seiten unseres Online-Angebotes). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.
Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.
Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern
Beim Besuch unserer Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden. Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Nichtbenutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen dazu finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung. Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden wir Sie in dieser Datenschutzerklärung informieren.
- Rechtsgrundlage
Grundsätzliche Hinweise und Sicherheitsmaßnahmen
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Wir treffen organisatorische, vertragliche – zum Beispiel mit Hosting-Dienstleistern – und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server. Diese Seite nutzt eine SSL-Verschlüsselung (Secure Socket Layer), mit deren Hilfe Datenübermittlungsvorgänge verschlüsselt werden. Wir weisen Sie aber vorsorglich darauf hin, dass eine hundertprozentige Sicherheit in der elektronischen Datenverarbeitung nicht möglich ist und immer ein Restrisiko besteht. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Wir verarbeiten die Daten, solange dies für den jeweiligen Zweck erforderlich ist. Soweit erforderlich, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer unserer Geschäftsbeziehung, was auch die Anbahnung und Abwicklung eines Vertrags umfasst. Darüber hinaus sind wir, wie jedes Unternehmen, zur Einhaltung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen, beispielsweise den Fristen aus dem Handels- und Steuerrecht verpflichtet. Soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen, werden die betreffenden personenbezogenen Daten für die Dauer der Aufbewahrungspflicht gespeichert. Die Speicherdauer richtet sich zudem nach den gesetzlichen Verjährungsfristen, die zum Beispiel nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in der Regel drei Jahre, in gewissen Fällen aber auch bis zu dreißig Jahre betragen können. Nach Ablauf der Aufbewahrungspflicht wird geprüft, ob eine weitere Erforderlichkeit für die Verarbeitung vorliegt. Liegt eine Erforderlichkeit nicht mehr vor, werden die Daten gelöscht.
Die Bereitstellung personenbezogener Daten ist regelmäßig für die Anbahnung, den Abschluss, die Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages erforderlich. Für den Fall, dass Sie die erforderlichen personenbezogenen Daten nicht bereitstellen, sind uns ein Abschluss und eine Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen nicht möglich.
Ihre personenbezogenen Daten werden von uns grundsätzlich in Rechenzentren der Bundesrepublik Deutschland oder der Europäischen Union verarbeitet.
Eine Übermittlung in ein Drittland mit nicht angemessenem Datenschutzniveau kommt nur dann in Frage, wenn Sie uns Ihre Einwilligung erteilt haben oder wir einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO unter Berücksichtigung geeigneter Garantien oder anderen geeigneten Garantien abgeschlossen haben.
Hinweis zur verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung (vgl. Art. 4 Abs. 7 DSGVO) auf dieser Website ist:
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Dorotheenstraße 8
D-70173 Stuttgart
E-Mail: poststelle@vm.bwl.de
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten sind Ausnahmetatbestände, die die Verarbeitung personenbezogener Daten erlauben. Die wesentlichen Rechtsgrundlagen werden insbesondere in Art. 6 DSGVO abgebildet. Die Rechtsgrundlagen, nach denen wir personenbezogene Daten verarbeiten, sind in den einzelnen Verarbeitungsvorgängen in dieser Datenschutzerklärung beschrieben.
- Erteilte Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO)
Die Einwilligung ist eine dieser Rechtsgrundlagen und setzt voraus, dass die einwilligende Person diese auf informierte Weise und auf freiwilliger Basis erteilt. Eine Einwilligung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO ist jederzeit grundsätzlich ohne die Angabe von Gründen widerrufbar. - Vertragsbezogene Datenverarbeitung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO)
Die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Anbahnung oder Durchführung von Verträgen ist ebenfalls eine Rechtsgrundlage und ist in Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO definiert. - Rechtliche Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO)
Den Ausnahmetatbestand der Datenverarbeitung aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung findet sich in Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, beispielsweise sind wir zur Einhaltung bestimmter Aufbewahrungsfristen nach Handelsrecht und Steuerrecht verpflichtet. - Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO)
Die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Grundlage einer Interessensabwägung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erlaubt die Verarbeitung nach sorgfältiger Abwägung finanzieller oder legaler Interessen gegenüber den schutzwürdigen Interessen der betroffenen Person. - Wahrnehmung von öffentlichen Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO)
Als von dem Verkehrsministerium verantwortete Projekt erfüllt diese Seite und das mit ihrer Erstellung und Pflege beauftragte Projektteam Aufgaben, die im öffentlichen Interesse liegen und somit auch die Verarbeitung von Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO rechtfertigen.
Ihre Rechte nach der Datenschutzgrundverordnung
Jeder natürlichen Person stehen bestimmte Rechte zu, diese werden insbesondere in den Artikeln 15 bis 21 und 77 der DSGVO definiert. Sie haben grundsätzlich die folgenden Rechte, die Sie uns gegenüber einfordern können.
- Recht auf Auskunft und Datenübertragbarkeit (vgl. Art. 15 DSGVO, Einschränkungen nach § 34 BDSG möglich)
Sie haben jederzeit das Recht, eine unentgeltliche Auskunft über die von Ihnen gespeicherten verarbeiteten Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung zu verlangen. Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums für Verkehr: presse@vm.bwl.de - Recht auf Berichtigung (vgl. Art. 16 DSGVO)
Wenn Sie feststellen, dass wir falsche oder unvollständige Daten über Ihre Person verarbeiten, haben Sie Recht auf Berichtigung. - Recht auf Löschung (vgl. Art. 17 DSGVO, (Einschränkungen nach § 35 BDSG möglich)
Sie haben jederzeit das Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, die wir über Sie verarbeiten. Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. - Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (vgl. Art. 18 DSGVO)
Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten beispielsweise aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsfristen nicht löschen können, können Sie von Ihrem Recht auf Einschränkung Gebrauch machen. Ihre Daten werden dann für alle anderen Verarbeitungszwecke gesperrt. Wir schränken die Verarbeitung Ihrer Daten auch gegebenenfalls vorübergehend ein, beispielsweise bis zur Prüfung und Bearbeitung Ihres Widerspruchs. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen: - Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
- Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah / geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
- Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
- Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
- Recht auf Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung (vgl. Art. 7 DSGVO)
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt. Insofern wir Ihre Daten auf Basis Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) verarbeiten, löschen wir diese nach Ihrem Widerruf. Es sei denn, es stehen berechtigte Interesse gegen eine vollständige Löschung. Beispielsweise bewahren wir Einwilligungserklärung grundsätzlich bis zu drei Jahre nach Eingang Ihres Widerrufs im berechtigten Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) auf. Wir bewahren die Einwilligung ausschließlich unter Einschränkung der Verarbeitung auf, um uns im Streitfall verteidigen zu können. - Recht auf Datenübertragbarkeit (vgl. Art. 20 DSGVO)
Sie haben das Recht, dass wir Ihre Daten in einem maschinenlesbaren Format an ein anderes Unternehmen übertragen, insofern dies mit vertretbarem Aufwand möglich ist. - Recht auf Widerspruch gegen bestimmte Verarbeitungsvorgänge und Direktwerbung (vgl. Art. 21 DSGVO)
21 Abs. 1- Sie können jederzeit von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, dies ist insbesondere relevant, wenn die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit e oder f DSGVO erfolgt. Dies schließt auch die Verarbeitung zu Zwecken des Profiling mit ein. Können wir zwingende Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen überwiegen oder die Verarbeitung der Durchsetzung von Rechtsansprüchen, deren Ausübung oder Verteidigung dient, können wir im Einzelfall Ihren Widerspruch ablehnen.
Art. 21 Abs. 2 - Sie können auch jederzeit der Verarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung widersprechen, dies schließt auch ein mit der Direktwerbung zusammenhängendes Profiling mit ein. Wir werden Ihrem Widerspruch jederzeit entsprechen und Ihre Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten. - Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde (vgl. Art. 77 DGVO)
Sie haben jederzeit das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde für Datenschutz über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren. Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Landes Baden-Württemberg. Die Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Adressen/LfD/BadenWuerttemberg.html;jsessionid=BCB61EF3B55C5003B9BF50BBE1EF79A8.2_cid344?nn=5217144
3. Hosting, Verantwortlichkeit und Datenschutzbeauftragte
Diese Webseite wird auf den Servern der Landesoberbehörde „IT Baden-Württemberg“ (BITBW) mit Sitz in Stuttgart gehostet. Die von uns in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die wir zum Zwecke des Betriebs dieser Webseite einsetzen. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Hostingdienstleistungen ist die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde (s. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO).
Hierbei verarbeiten wir, bzw. unser Hostinganbieter, Bestandsdaten, Kontaktdaten, Inhaltsdaten, Vertragsdaten, Nutzungsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten von sämtlichen Nutzern dieser Webseite auf Grundlage der Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde (s. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO). Die Daten werden so lange gespeichert, wie es einen Zweck hierfür gibt. Danach werden die Daten gelöscht, es sei denn, dass gesetzliche Aufbewahrungspflichten dem entgegenstehen.
Verantwortlicher nach Artikel 4 Nummer 7, Artikel 5 Absatz 2 und Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO ist das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg. Innerhalb des Ministeriums für Verkehr ist die Redaktion der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich für dieses Online-Angebot.
Die verantwortliche Redaktion des Verkehrsministeriums erreichen Sie unter:
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg, Dorotheenstraße 8, 70173 Stuttgart, presse@vm.bwl.de
Die konkreten Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.
Sämtliche Anfragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten oder die Ausübung Ihrer im Folgenden genannten Rechte richten Sie bitte an unsere Datenschutzbeauftragte. Die behördliche Datenschutzbeauftragte des Ministeriums für Verkehr erreichen Sie unter:
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Dorotheenstraße 8
70173 Stuttgart
4. Datenerfassung auf unserer Website
Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle) zur Verfügung stellen zu können. Wenn Ihre personenbezogenen Daten auf der Grundlage einer Einwilligung verarbeitet werden, geschieht dies auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.
Personenbezogene Daten verarbeiten wir nur im Rahmen der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeiten, insbesondere wenn die Datenverarbeitung zur Erbringung unserer Leistungen (z.B. Bearbeitung von Bestellungen) sowie Online-Services erforderlich bzw. gesetzlich vorgeschrieben oder gestattet ist oder eine Einwilligung der Nutzer vorliegt.
Server-Log-Daten
Unser Webserver loggt automatisch alle Zugriffe und damit auch IP-Adressen der Besucher. Die IP-Nummern werden für die Dauer des Besuchs für die Beantwortung der Abfragen erfasst und sieben Tage lang gespeichert. Wir erheben diese Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle des Ministeriums für Verkehr) zur Verfügung stellen zu können. Die Speicherung dient der Abwehr von Angriffen, der Analyse von Zugriffszahlen und dem reibungslosen Betrieb. Daran haben wir ein berechtigtes Interesse (Art. 6 lit. f DSGVO).
Das Server Log zeichnet in der Regel neben der IP-Adresse auch weitere Metadaten zur Sitzung auf, diese Daten finden Sie nachfolgend.
- Datum und Uhrzeit des Aufrufs
- Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
- Informationen über das Betriebssystem des Nutzers
- Ggfs. Gerät (Client)
- Refferer URL (über welche Seite Sie bei uns gelandet sind)
- Aufgerufene Hyperlinks
Die oben genannten Daten verwenden wir nur oben genannten Zwecken. Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Daten werden aus Sicherheitsgründen (z. B. für die Aufklärung von Betrugs-/Missbrauchsfällen) gespeichert. Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. In der Regel löschen wir Log Files nach spätestens sechs Monaten. Ist eine Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich, werden die Daten erst nach der endgültigen Klärung der Angelegenheit gelöscht.
Je nach gewählter Einstellung Ihres Browsers können Sie die übertragenen Daten bis zu einem gewissen Maße beeinflussen. Viele Browser bieten eine Anonymisierungsfunktion an. Bei Aktivierung dieser Funktion wird in der Regel z.B. der Name des von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr übermittelt und ggf. die Cookienutzung beschränkt (mehr dazu s.u.). Beachten Sie aber bitte, dass dies auf die Übermittlung Ihrer IP-Adresse keine Auswirkungen hat. Eine anonyme Nutzung liegt keinesfalls vor. Eine weitreichendere Einschränkung der Datenübermittlung lässt sich durch Anonymisierungstools oder ggf. durch entsprechende Webseiten erreichen. Über die Nutzung bestimmter Anonymisierungsdiente (z.B. Tor, www.torproject.org) lässt sich die Übertragung der IP-Adresse an uns ebenfalls grundsätzlich unterbinden. Eine völlige Anonymität lässt sich bei einer Nutzung des Internets kaum erreichen)
Freiwillige persönliche Angaben
An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen. Uns überlassene (personenbezogene) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird.
Alle Informationen, die Sie an diesen Stellen erhalten, stehen Ihnen auch ohne die Angabe Ihrer Daten an anderer Stelle öffentlich zur Verfügung. Ebenso können Sie statt den elektronischen Kontaktmöglichkeiten (z.B. E-Mail) andere Wege der Kontaktaufnahme nutzen. Insofern bleibt die Freiwilligkeit der Angabe der persönlichen Daten jederzeit gewahrt. Es entstehen Ihnen keine Nachteile, wenn Sie Ihre Daten nicht angeben. Sie müssen dann allenfalls auf andere Wege der Informationsbeschaffung zurückgreifen.
Kontaktaufnahme
Email:
Bei der Kontaktaufnahme mit uns (per E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung und damit zur Wahrnehmung der uns übertragenen, im öffentlichen Interesse liegenden, Aufgaben gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG verarbeitet. Insofern Sie uns eine E-Mail schreiben, verarbeiten wir Ihre Daten entsprechend dem Inhalt und Zweck der Nachricht. In der Regel erfolgt die Bearbeitung auf Basis vorvertraglicher Maßnahmen oder im Rahmen der Durchführung eines Vertragsverhältnisses auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und Art. 6 Abs. 1 lit f. DSGVO. Es ist ein berechtigtes Interesse, Ihre Anfrage schnell und effizient zu bearbeiten Insofern es sich um eine produkt- oder leistungsbezogene Anfrage handelt, verarbeiten wir Ihre Daten in der Regel auf Basis unserer berechtigten Interessen nach Art. 6 Abs. 1 lit. F DSGVO.
Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle eines Anliegens, das in der Zuständigkeit eines anderen Ministeriums oder einer weisungsgebundenen Institution (wie die KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH) liegt, können die angegebenen persönlichen Daten und Inhalte Ihres Anliegens an das zuständige Ministerium zur weiteren Bearbeitung abgegeben werden. Grundlage dafür ist § 4 LDSG. Bitte teilen Sie uns mit, wenn eine Weiterleitung nicht erwünscht ist. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach Erfüllung bzw. Beantwortung der Anfrage werden Ihre Angaben gelöscht oder gegebenenfalls bei aktenrelevanten Vorgängen gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert.
Bitte beachten Sie, dass wir alle eingehenden E-Mails nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung für eine Dauer von zehn Jahren speichern, beginnend mit dem ersten Tag des Folgejahres in dem die Nachricht eingegangen ist. Insofern Sie uns also zum Löschen der Daten auffordern, werden wir Ihre Daten fortan für die Bearbeitung einschränken und nur zum Zweck der Einhaltung von Aufbewahrungsfristen in unserem berechtigten Interesse speichern.
Wir speichern die übermittelten Daten, bis der Zweck der Datenspeicherung erreicht ist oder Sie Ihre Einwilligung widerrufen. Bitte beachten Sie, dass der Vorgang unter Umständen gesetzlichen Aufbewahrungsfristen unterliegen kann. In diesem Fall schränken wir die Verarbeitung Ihrer Daten bis zu deren Ablauf ein.
Telefon/Fax:
Auch wenn Sie uns per Telefon oder Fax kontaktieren, verarbeiten wir Ihre Daten entweder zur Anbahnung und Durchführung von Vertragsverhältnissen (wenn der Inhalt produkt- oder leistungsbezogen ist) und/oder in unserem berechtigten Interesse, analog der Kontaktaufnahme per E-Mail.
Wir zeichnen keine Gesprächsinhalte auf, machen uns jedoch gegebenenfalls Notizen für die Bearbeitung Ihrer Anfrage. Diese speichern wir, bis der Zweck der Datenverarbeitung erreicht ist und wir keine berechtigten Interessen an der Verarbeitung mehr haben. Gegebenenfalls werden Inhalte der Konversation für statistische Zwecke anonymisiert gespeichert. Selbstverständlich können Sie jederzeit die Löschung einfordern
Cookies
Unsere Webseite setzt für die Bereitstellung von Diensten und zur Gewährleistung der vollen Funktionalität Cookies ein. Cookies sind kleine Textdateien, die automatisch in Ihrem Browser bzw. Gerät gespeichert werden. Sie können verschiedene Funktionen haben. Sie dienen der Benutzerfreundlichkeit von Webseiten (z. B. Speicherung von Login Daten), der Erfassung statistischer Daten der Webseitennutzung und zur Analyse zwecks Verbesserung der Webseite. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Man unterscheidet nach Speicherdauer, Herkunft und Funktion:
- Session Cookies (nicht-persistente oder auch transiente Cookies) vs. Persistente Cookies
Session Cookies sind Cookies, die nur für eine Sitzung – Ihren Besuch auf unserer Webseite – gespeichert werden. Diese Cookies erleichtern Ihnen den Besuch auf unserer Seite und werden nach dem Besuch der Seite wieder gelöscht. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Die Session-Cookies sind nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer Internetseite abgelegt. Sie werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebots beendet haben und sich zum Beispiel ausloggen oder den Browser schließen. Persistente Cookies sind Cookies, die nach dem Verlassen der Internetseite und dem Schließen des Browsers längerfristig gespeichert werden. Diese Cookies können verschiedene Funktionen erfüllen, beispielsweise können Anmeldedaten gespeichert werden. Andere Persistente Cookies werden zu Analyse-, Tracking- und Marketingzwecken eingesetzt. - First Party-Cookies vs. Third Party-Cookies
Persistente Cookies unterscheiden sich in First Party Cookies, die direkt von unserem Webserver kommen und Third Party Cookies, die über Drittanbieter bei Ihnen gesetzt werden, zum Beispiel Tracking Cookies. Wir setzen verschiedene Drittanbieter Cookies zu Analyse-, Tracking- und Marketingzwecken ein. - Technisch erforderliche bzw. notwendige Cookies vs. Analyse-, bzw. Statistik-Cookies vs. Cookies, die in Rahmen der Einbindung von Third Party Content gesetzt werden
Technisch erforderliche Cookies ermöglichen den Betrieb unserer Internetseite, ohne technische notwendige Cookies wäre unsere Seite nicht oder nur eingeschränkt nutzbar. Teilweise dienen erforderliche Cookies auch der Sicherheit. Analyse Cookies sammeln Informationen über das Verhalten der Seitenbesucher, geben Aufschluss über die Verweildauer und welche Informationen aufgerufen wurden. Weiter werden Informationen darüber gesammelt, von welcher Webseite Seitenbesucher kommen, wie viele Besucher die Websites haben und wie lange der Nutzer sich auf den Websites aufhält Ziel dieser Cookies ist es, anhand der gesammelten Informationen unsere Internetseite zu optimieren. Wenn Third Party Content, also bspw. ein Video des Dienstes Youtube, auf unserer Seite eigebunden ist, kann dieser Dienst ebenfalls Cookies platzieren.
Cookies werden von uns in der Regel im berechtigten Interesse einer fehlerfreien und funktionalen Bereitstellung unserer Dienste eingesetzt (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Technische erforderliche Cookies setzen wir im Interesse einer funktionalen und stabilen Internetseite mit dem CMS-System Contao ein (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), andere Cookies dürfen wir nur mit Ihrer Einwilligung einsetzen (Art. 6 Abs. 1lit. a DSGVO). Mit Ihrer Zustimmung verwenden wir Cookies von Drittanbietern für Analysezwecke und die Einbindung von Third Party Content, wie zum Beispiel Videos. Wir setzen keine Cookies zur pseudonymen Reichweitenmessung ein.
Sie können Ihre Präferenzen bezüglich der Auswahl nicht notwendiger Cookies zu Beginn Ihres Besuchs treffen, darüber hinaus haben Sie jederzeit die Möglichkeit zur Anpassung Ihrer Präferenzen. Der DSGVO-konforme Einsatz von Cookies wird von uns mithilfe des Tools Cookiebot kontrolliert.
Umgang mit Cookies
Sie können generell dem Einsatz von Cookies, die der Reichweitenmessung und Werbezwecken dienen, über die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative (http://optout.networkadvertising.org/) und zusätzlich die US-amerikanische Webseite (http://www.aboutads.info/choices) oder die europäische Webseite (http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/) widersprechen.
Des Weiteren können Sie auch auf unserer Webseite zum Webtracking für alle Ministerien in Baden-Württemberg die Nutzung von Cookies ausschließen: http://www.webstatistik-bw.de/
Letztlich kann die Speicherung von Cookies auch dadurch verhindert werden, indem Sie dies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers einstellen. Ob und welche Cookies Sie grundsätzlich zulassen, können Sie in Ihren Browsereinstellungen festlegen. Die meisten Browser sind zunächst so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen. Wir empfehlen, dass Sie Ihren Browser so einstellen, dass Sie darüber informiert werden, wenn eine Webseite bei Ihnen Cookies setzen will. So haben Sie die Kontrolle darüber, welche Cookies Sie zulassen wollen. Umfassende Informationen dazu, wie man dies auf einer Vielzahl von Browsern bewerkstelligen kann, erhalten Sie auf den folgenden Internetseiten: youronlinechoices, Network Advertising Initiative und/oder Digital Advertising Alliance. Sie finden dort auch Angaben dazu, wie Sie Cookies von Ihrem Computer löschen können sowie allgemeine Informationen über Cookies.
Wenn Sie den vollen Funktionsumfang der Website nutzen möchten, sollten Sie Ihren Browser so einstellen, dass Session-Cookies akzeptiert werden. Falls Sie nicht möchten, dass Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert werden, sollten Sie die entsprechende Option in den Systemeinstellungen des Browsers deaktiviere. Wenn Sie gar keine Cookies zulassen, kann die Funktionalität von Webseiten eingeschränkt sein.
Plugins, Analyse-Tools und Content Delivery Networks
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Webtracking durch wiredminds
Zur bedarfsgerechten Gestaltung und laufenden Verbesserung des Internetangebots benutzt dieses Online-Angebot wiredminds, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Wir nutzen wiredminds auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e. DSGVO. Wiredminds verwendet ebenfalls sogenannte Cookies, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf den Webservern des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.
Google Web Fonts
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Diese Daten, die im Zusammenhang mit dem Seitenaufruf an Google übermittelt werden, werden auf ressourcenspezifische Domains wie fonts.googleapis.com oder fonts.gstatic.com gesendet. Es werden keine Cookies auf Ihren Geräten gespeichert. Die von Google gespeicherten Daten werden nicht mit Daten in Verbindung gebracht, die ggf. im Zusammenhang mit der parallelen Nutzung von anderen Google-Diensten wie Gmail erhoben oder genutzt werden.
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Sie können Ihren Browser so einstellen, dass die Schriften nicht von den Google-Servern geladen werden (z. B. durch die Installation von Add-Ons wie NoScript (www.noscript.net) oder Ghostery für den Browser Firefox (https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/ghostery/).
Ihre Werbeeinstellungen betreffend die Google-Anwendungen können Sie ansonsten auch hier einstellen: https://adssettings.google.com/authenticated.
Mehr zur Bibliothek von Google Fonts finden Sie hier: https://fonts.google.com/about oder https://developers.google.com/fonts/faq#Privacy.
Die Datenschutzrichtlinie des Bibliothekenbetreibers Google finden Sie hier: http://www.google.com/intl/de-DE/privacy/ oder https://policies.google.com/privacy/update?hl=de
Datenverarbeitung durch soziale Netzwerke
Das Projekt unterhält keine öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen vom Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg genutzten sozialen Netzwerke wie Facebook, Twitter etc. können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Webseite oder eine Webseite mit integrierten Social-Media-Inhalten (z.B. Like-Buttons oder Werbebannern) besuchen. Durch den Besuch unserer Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst.
Im Einzelnen: Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und unsere Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.
Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.
Bitte beachten Sie außerdem, dass wir nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen können. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.
Rechtsgrundlage
Unsere Social-Media-Auftritte sollen eine möglichst umfassende Präsenz im Internet gewährleisten und eine effektive Information der Nutzer und Kommunikation mit den Nutzern ermöglichen. Hierbei handelt es sich um ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die von den sozialen Netzwerken initiierten Analyseprozesse beruhen ggf. auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke anzugeben sind (z.B. Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
Verantwortlicher und Geltendmachung von Rechten
Wenn Sie einen unserer Social-Media-Auftritte (z.B. Facebook) besuchen, sind wir gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl ggü. uns als auch ggü. dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z.B. ggü. Facebook) geltend machen.
Bitte beachten Sie, dass wir trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal-Betreibern nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Social-Media-Portale haben. Unsere Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters.
Speicherdauer
Die unmittelbar von uns über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald der Zweck für ihre Speicherung entfällt, Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt. Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, haben wir keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke.